Initiativen zur Klimaneutralität, Flugverkehr und Seeverkehr gefordert / Südwestfalen bester Bezirk in NRW / Olpe landesweit bester Kreis


 „Besser erklären reicht nicht“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Dr. Peter Liese nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl. „Wir müssen bei den Themen Internet und Klimaschutz den Kurs ändern. Wir müssen die Anliegen der jungen Menschen ernster nehmen und sie respektieren,“ so Liese. Bei den Wählern unter 30 sind CDU/CSU bei der Europawahl nur auf 15 Prozent gekommen. „Dieses Ergebnis muss ein Weckruf sein. Ich bedaure, dass ich meine Bedenken über die Art und Weise, wie wir beim Thema Urheberrecht kommuniziert haben nicht energischer vorgetragen habe und ich bedaure auch, dass ich beim Klimaschutz persönlich nicht mutiger war. Ich habe intern viele Initiativen angestoßen, aber aus meiner Sicht zu wenig Unterstützung erfahren“, so Liese, der in seinem Bezirk mit 34,9 Prozent noch relativ gut abgeschnitten hat und in seinem Heimatkreis Hochsauerland mit 41,6 Prozent auf dem gleichen Niveau lag wie bei der Bundestagswahl, obwohl die CDU bei der Europawahl bundesweit 4 Prozent schlechter lag. Das Ergebnis in Lieses Bezirk ist das Beste aller acht Bezirke in Nordrhein-Westfalen. „Das alles ist für mich ein schwacher Trost, denn ich hätte mir auch vor Ort ein besseres Ergebnis gewünscht, aber es zeigt, dass ich mit meiner Linie innerhalb der CDU richtig liege.

Peter Liese unterstützt massiv den Vorschlag des Spitzenkandidaten der Christdemokraten zur Europawahl Manfred Weber, dass das Europäische Parlament demnächst nur an einem Ort tagen soll. "Schon seit Jahren kämpfe ich gegen den Wanderzirkus. Gegenüber den Steuerzahlern sind die Kosten der Reiserei und der Unterhaltung von zwei Parlamenten nicht zu verantworten und sie verursachen auch unnötige Umweltschäden. Ich bin froh, dass meine Idee, die Arbeit auf einen Ort zu konzentrieren, immer mehr Zustimmung findet. Mittlerweile haben sich nicht nur Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, sondern jetzt auch unser Spitzenkandidat Manfred Weber angeschlossen. Deswegen hoffe ich, dass wir es in der nächsten Legislaturperiode endlich schaffen und diese Verschwendung zu beenden."

Freude darüber, dass AFD schlechter als bei der Bundestagswahl abschneidet / EVP stärkste Kraft / Manfred Weber muss pro-europäische Koalition in Europa anführen

Peter Liese sagte, dass die CDU nach dem Ergebnis der Europawahl Konsequenzen ziehen müsse. „Wir müssen jungen Menschen besser zuhören, ihre Anliegen ernst nehmen und besser mit ihnen kommunizieren.  Das heißt nicht nur ihnen unsere Meinung erklären, sondern auch ihre Meinung besser aufnehmen.“

Peter Liese freut sich über die hohe Wahlbeteiligung und das schlechte Abschneiden der AfD (schlechter als bei der Bundestagwahl) und sagte, dass die Christdemokraten in Europa selbstverständlich den Anspruch erheben, mit Manfred Weber den nächsten Kommissionspräsidenten zu stellen. „Manfred Weber hat in Bayern ein ordentliches Ergebnis erzielt, die EVP liegt europaweit vorne. Es ist ein Gebot der Demokratie, dass der Spitzenkandidat der größten Parteienfamilie auch Kommissionspräsident wird. Dazu wollen wir ein Bündnis aller pro-europäischen Kräfte im Europäischen Parlament“, so Liese.

Peter Liese bittet um konkrete Beispiele


Manfred Weber, Spitzenkandidat der Christdemokraten für die Europawahl am 26. Mai, möchte tausend EU Vorschriften abschaffen. Peter Liese ruft nun die Menschen in Südwestfalen dazu auf, konkrete Beispiele für ihrer Ansicht nach überflüssige Regelungen zu benennen, damit sie in den Verhandlungen über die neue Europäische Kommission, die direkt nach der Europawahl beginnen, eingebracht werden können.
„Bei Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern und insbesondere mit Arbeitnehmern und Arbeitgebern, die ich nicht nur im Wahlkampf, sondern regelmäßig führe, wird oft die übertriebene Bürokratie, die zum Teil aus Brüssel kommt, beklagt. Deswegen ist es gut, dass sich Manfred Weber  vorgenommen hat, an dem Thema konkret zu arbeiten und tausend Vorschriften abzuschaffen. Welche dies genau sein sollen ist noch nicht entschieden. Ich gehe aber davon aus, dass wir, wenn die Christdemokraten die Wahl gewinnen, relativ schnell Gespräche auch mit den anderen Fraktionen führen, um das Ganze genauer zu beziffern. Damit ich die Position der Menschen in Südwestfalen so gut wie möglich einbeziehen kann bitte ich alle mitzumachen. Das geht auf meiner Facebookseite https://www.facebook.com/peter.liese/ oder per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.“

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