Jetzt bewerben und ein eigenes Projekt zur Stärkung der Demokratie in Europa starten!


 „Bald ist es wieder soweit: vom 6 bis 9. Juni 2024 findet die 10. Europawahl statt. Ich hoffe sehr auf eine hohe Wahlbeteiligung, um die Demokratie und Partizipation in unserer Europäischen Union zu stärken. Um diese zu fördern, wurde vom Europäischen Parlament eine Initiative ins Leben gerufen, die die europäischen Bürgerinnen und Bürger für die anstehende Europawahl mobilisieren soll. Deshalb ist es mir ein besonders Anliegen, das diese Möglichkeit auch bei uns in der Region wahrgenommen wird,“ informierte Peter Liese.
 
Das Europäische Parlament ruft zur Teilnahme an einer Ausschreibung auf, bei der nicht-kommerzielle Projekte gefördert werden, die die Demokratie stärken und die Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, auch bei uns in der Region, zur Europawahl 2024 mobilisieren. Die Bewerbungsfrist endet am 29. September 2023.

Initiativen zur Klimaneutralität, Flugverkehr und Seeverkehr gefordert / Südwestfalen bester Bezirk in NRW / Olpe landesweit bester Kreis


 „Besser erklären reicht nicht“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Dr. Peter Liese nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl. „Wir müssen bei den Themen Internet und Klimaschutz den Kurs ändern. Wir müssen die Anliegen der jungen Menschen ernster nehmen und sie respektieren,“ so Liese. Bei den Wählern unter 30 sind CDU/CSU bei der Europawahl nur auf 15 Prozent gekommen. „Dieses Ergebnis muss ein Weckruf sein. Ich bedaure, dass ich meine Bedenken über die Art und Weise, wie wir beim Thema Urheberrecht kommuniziert haben nicht energischer vorgetragen habe und ich bedaure auch, dass ich beim Klimaschutz persönlich nicht mutiger war. Ich habe intern viele Initiativen angestoßen, aber aus meiner Sicht zu wenig Unterstützung erfahren“, so Liese, der in seinem Bezirk mit 34,9 Prozent noch relativ gut abgeschnitten hat und in seinem Heimatkreis Hochsauerland mit 41,6 Prozent auf dem gleichen Niveau lag wie bei der Bundestagswahl, obwohl die CDU bei der Europawahl bundesweit 4 Prozent schlechter lag. Das Ergebnis in Lieses Bezirk ist das Beste aller acht Bezirke in Nordrhein-Westfalen. „Das alles ist für mich ein schwacher Trost, denn ich hätte mir auch vor Ort ein besseres Ergebnis gewünscht, aber es zeigt, dass ich mit meiner Linie innerhalb der CDU richtig liege.

Der CDU-Bezirksvorstand hat ihn dem Nominierungsparteitag der CDU-Südwestfalen am 5. August zur Nominierung vorzuschlagen


Für den CDU-Bezirksvorsitzenden Paul Ziemiak ist Dr. Peter Liese „Mister Europa“. „Europa steht vor großen Herausforderungen und Chancen. Dafür brauchen wir Menschen wie Peter Liese,“ begründet Ziemiak den Vorschlag. Er sei eine wichtige Stimme für Südwestfalen und NRW in Europa.

Dr. Peter Liese freute sich über die Nominierung: „Ich freue mich riesig über die starke Unterstützung meines Bezirksverbandes. Ich sehe das als Zeichen der Anerkennung für die bisher geleistete Arbeit aber noch mehr als Auftrag für die nächsten Jahre an. Ich habe ich mir viel vorgenommen.

An allererster Stelle steht dabei der Einsatz für unsere wunderbare Region Südwestfalen. Ein Beispiel ist die Regionale 2025, für die wir unbedingt auch EU-Mittel brauchen.

Freude darüber, dass AFD schlechter als bei der Bundestagswahl abschneidet / EVP stärkste Kraft / Manfred Weber muss pro-europäische Koalition in Europa anführen

Peter Liese sagte, dass die CDU nach dem Ergebnis der Europawahl Konsequenzen ziehen müsse. „Wir müssen jungen Menschen besser zuhören, ihre Anliegen ernst nehmen und besser mit ihnen kommunizieren.  Das heißt nicht nur ihnen unsere Meinung erklären, sondern auch ihre Meinung besser aufnehmen.“

Peter Liese freut sich über die hohe Wahlbeteiligung und das schlechte Abschneiden der AfD (schlechter als bei der Bundestagwahl) und sagte, dass die Christdemokraten in Europa selbstverständlich den Anspruch erheben, mit Manfred Weber den nächsten Kommissionspräsidenten zu stellen. „Manfred Weber hat in Bayern ein ordentliches Ergebnis erzielt, die EVP liegt europaweit vorne. Es ist ein Gebot der Demokratie, dass der Spitzenkandidat der größten Parteienfamilie auch Kommissionspräsident wird. Dazu wollen wir ein Bündnis aller pro-europäischen Kräfte im Europäischen Parlament“, so Liese.