Change UK könnte bei den Europawahlen Brexit-Albtraum beenden


Eine neue Partei, die sich dezidiert gegen den Brexit ausspricht, könnte das Parteiensystem in Großbritannien gewaltig durcheinanderwirbeln. Dies ist die Einschätzung von Peter Liese. Liese berichtete, dass sich in dieser Woche unter dem Namen „Change UK“ eine Gruppe von ehemaligen Mitgliedern der Labour-Partei und der Konservativen für die Europawahl formiert hat. Es kandidieren unter anderem der ehemalige Gesundheitsminister Stephen Dorell und die Schwester des Brexit-Befürworters und ehemaligen Außenministers Boris Johnson.


„Für mich ist offensichtlich, dass die Wählerinnen und Wähler in Großbritannien die Konservativen nicht wählen werden, da sie ein desolates Bild abgeben. Auch die Labour-Partei hat ein Glaubwürdigkeitsproblem, denn der Vorsitzende Corbyn hat sich offiziell für den Verbleib in der EU ausgesprochen, aber keine glaubwürdige Kampagne im Vorfeld des Referendums durchgeführt. Viele Labour-Mitglieder sind für ein zweites Referendum, aber Corbyn ist und bleibt ein linker Euroskeptiker. Leider muss man fürchten, dass die beiden pro-Brexit-Parteien, nämlich UKIP und die neue Partei von Nigel Farage bei den Europawahlen sehr stark abschneiden. Ich hoffe aber darauf, dass „Change UK“ gemeinsam mit Liberalen und Grünen für ein starkes pro-europäisches Ergebnis sorgen. Je nach Ausgang der Europawahlen im Vereinigten Königreich könnte dann der Spuk mit dem Brexit relativ schnell vorbei sein. Dies wäre aus meiner Sicht für alle das Beste. Wenn die Briten in der EU bleiben wollen, sollten wir sie mit offenen Armen und offenen Herzen empfangen“, so Liese.

Europawahl zum Referendum für Europa machen / Anti-Europäer in die Schranken weisen / Anerkennung für unsere Region


Peter Liese ist Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl am 26. Mai 2019. Liese wurde heute in Siegburg auf einem Delegiertenparteitag auf Nummer eins der Landesliste gewählt. Peter Liese freute sich sehr über die Nominierung und bedankte sich nach der Wahl zugleich bei den vielen Unterstützern in seiner Heimat Südwestfalen: „Ich freue mich über die Nominierung und sehe sie auch als Anerkennung für unsere Region Südwestfalen.“ In einer emotionalen Rede hielt Liese zuvor vor den Delegierten ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa und warnte zugleich vor Populisten und Antieuropäern im Europäischen Parlament. „Die EU ist für uns in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar und wir dürfen nicht zulassen, dass Anti-Europäer das Parlament lähmen und die Probleme nicht anpacken. Lassen Sie uns die Europawahl daher zu einem Referendum für Europa machen und Populisten und Antieuropäer in die Schranken weisen“, rief der gelernte Arzt den Delegierten und Gästen in Siegburg zu.

Europaexperten der CDU NRW diskutierten in Iserlohn mit Generalsekretär Paul Ziemiak


Europäische Union gerade für unsere Region von unschätzbarem Wert


Die CDU-NRW Europakonferenz traf sich jetzt zur Vorbereitung der Europawahl in Iserlohn. Unter der Überschrift „Unser Europa macht stark“ diskutierten Experten der CDU die Themen für den anstehenden Wahlkampf. Der Vorsitzende der Konferenz, der heimische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, machte deutlich, dass es vor allem um zwei Oberthemen geht. „Erstens, wir müssen die Anti-Europäer in die Schranken weisen und deutlich machen, dass wir die Europäische Union brauchen. Gerade für unsere Region mit den vielen exportorientierten Unternehmen sind offene Grenzen und gemeinsame Standards im Binnenmarkt unverzichtbar. Durch europäische Fördermittel profitieren wir an vielen Stellen, zum Beispiel überproportional gegenüber anderen Regionen von der Forschungsförderung. Es geht aber auch darum, die Unterschiede zwischen den pro-europäischen Parteien deutlich zu machen. Wir streiten auch mit SPD und Grünen. Im Gegensatz zu diesen, wollen wir ein Europa, in dem sich Schuldenmachen nicht lohnt und wir wollen die Bürokratie abbauen“. Peter Liese nannte als Beispiel die aktuelle Auseinandersetzung um das Thema Chrom. Hier sind dutzende Firmen in Südwestfalen betroffen. „Die Grünen wollen aus ideologischen Gründen ein totales Verbot. Wir wollen hohe Sicherheitsstandards, aber es nützt nichts, wenn die Produkte in Zukunft aus dem Ausland kommen.“

CDU-Kreisverband bereitet Wahlgang am 26. Mai vor


„Die Europawahl am 26. Mai wird die wichtigste Europawahl sein, die es jemals gegeben hat.“ Dies sagte Peter Liese bei der Mitgliederversammlung des CDU Kreisverbandes am Freitagabend in Olsberg - Bigge.  Der gelernte Arzt, der die Region Südwestfalen seit vielen Jahren im Europäischen Parlament vertritt, ist vom Landesvorstand der CDU als Spitzenkandidat für die Europawahl vorgeschlagen worden. Am 26. Januar bestimmen die Delegierten dann in Siegburg endgültig über die Liste. Der Kreisvorsitzende Matthias Kerkhoff sagte Peter Liese im Europawahlkampf alle nötige Unterstützung zu. Es gehe darum, die Antieuropäer in die Schranken zu weisen und allen deutlich zu machen, welche Vorteile die Mitgliedschaft in der Europäischen Union habe. Dies war auch der zentrale Punkt in der Rede von Peter Liese. Unser Hochsauerlandkreis profitiere in vielerlei Hinsicht von der EU, beispielsweise können alle Städte und Gemeinden von dem Programm für ländliche Entwicklung LEADER profitieren. Peter Liese versprach sich dafür einzusetzen, dass das auch in Zukunft so bleibe. Noch wichtiger seien aber offene Grenzen und gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen. „Der Brexit zeigt, welcher enormer wirtschaftlicher Schaden durch einen Austritt aus der Europäischen Union entsteht und es geht jetzt bei der Europawahl darum für, ein gutes Ergebnis zu kämpfen damit Antieuropäer keine Chance haben die EU zu zerstören“, so Liese.

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