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Peter Liese und Chefarzt Holger Petri fordern kompetente Beratung vor Anwendung
"Die moderne Gen- und Biotechnologie kann für Patienten mit bisher unheilbaren Krankheiten große Fortschritte bringen, jedoch bei unsachgemäßer Anwendung birgt sie auch große Gefahren", darin waren sich Dr. Peter Liese und Dr. Holger Petri, Chefarzt am Sozialpädiatrischen Zentrums der DRK Kinderklinik Siegen in einem Gespräch einig. Die europäischen Institutionen beraten zur Zeit abschließend über eine komplette Neuordnung aller medizinischen Tests. Dazu gehören Blutzucker- und HIV-Tests ebenso wie DNA-Tests. Peter Liese wurde hierfür als Verhandlungsführer (Berichterstatter) des Europäischen Parlaments benannt. Das Europäische Parlament verlangt in den Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission eine strenge Regulierung von Gentests, die Krankheiten voraussagen und erst in der Zukunft auftreten können (prädiktive Tests). "Es gibt Erkrankungen die zwar erst im späteren Leben auftreten, bei denen man allerdings durch einen Gentest mit fast hundertprozentiger Sicherheit schon einem jungen Menschen das Krankheitsrisiko voraussagen kann. Dazu gehört z.B. die schwere Nervenkrankheit Chorea Huntington. Wenn man blauäugig einen Test auf diese Erkrankung durchführt, kann es eventuell mehr Probleme mit sich bringen als Chancen. Beispielsweise ist man dann verpflichtet bei Abschluss einer Versicherung die Information weiter zu geben; von den psychologischen Belastungen ganz abgesehen.
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Fortschritt bei der Luftreinhaltung / Weitere Schritte müssen folgen
Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung am Mittwoch die von einem Regelungsausschuss aus Experten der Mitgliedstaaten festgelegten Werte für die Überwachung von Fahrzeugemissionen akzeptiert. Es fand sich keine qualifizierte Mehrheit im Plenum für einen Vorschlag des Umwelt-ausschusses, der die sogenannten Konformitätsfaktoren für die "Real Driving Emissions" abgelehnt hätte. Im Umweltausschuss war der Beschluss des Expertengremiums als nicht ambitioniert genug kritisiert worden.
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Peter Liese bei Accumulatorenwerke HOPPECKE Carl Zoellner & Sohn
Die Firma Hoppecke, aus dem gleichnamigen Briloner Ortsteil, ist ein führender Hersteller von Industriebatterien und Systemanbieter für Energiedienstleistungen. Hoppecke bietet z.B. Notstromsysteme für Krankenhäuser und Systeme für ICE´s an. "Wir sind dabei technologieneutral", erklärte Geschäftsführer Dr. Marc Zoellner. "In manchen Fällen ist die bewährte Bleibatterie besser geeignet, z.B. für Gabelstapler in anderen Fällen die modernere leichtere, aber auch sehr viel teurere Lithium-Ionen Batterie". Hoppecke legt, wie die gesamte Batterieindustrie, Wert auf funktionsfähiges Recycling. "Die Bleibatterie ist das am meisten recycelte Produkt auf der Welt", so der Geschäftsführer der Metallhütte Hoppecke Dieter Henke.
Sorgen macht den Vertretern der Firma Hoppecke die im Rahmen der europäischen Chemikalien-Gesetzgebung geplante Strategie, Blei komplett zu verbieten. "Dies würde unsere Planungssicherheit bei Investitionen gefährden", so Dr. Marc Zoellner.
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Peter Liese und die südwestfälischen Landtagsabgeordneten kritisieren Landesregierung
Im Mai letzten Jahres war die Freude groß. Anstatt bisher 2 LEADER-Regionen gibt es in Südwestfalen in Zukunft 11 Regionen, die von dem Programm der Europäischen Union für den ländlichen Raum profitieren können. In den Dörfern Südwestfalens können damit vor allem Projekte unterstützt werden, die von Ehrenamtlichen entwickelt werden. Leider stockt aber die Umsetzung des Programms in Nordrhein-Westfalen. "Es gibt bis zum heutigen Tag keine Durchführungsbestimmung", so Peter Liese. Andere Bundesländer wie z.B. das benachbarte Hessen sind schon durchgestartet und haben konkrete Projekte entwickelt. In Südwestfalen geht es nur mit erheblichem Aufwand mit Genehmigung von vorzeitigem Maßnahmenbeginn durch die Bezirksregierung. Diese Risiko scheuen viele Kommunen, insbesondere die, die bisher wenig Erfahrung mit LEADER haben.