Rechne fest mit einer Zulassung diese Woche / Keine Wundermittel aber deutlich besserer Schutz


„Ich rechne fest mit einer Zulassung von zwei an die Omikron-Variante angepassten Impfstoffen gegen Covid-19 diese Woche“, dies sagte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, am Mittwoch in einer Videokonferenz mit Journalisten.

Der Ausschuss für Humanarzneimittel der Europäischen Arzneimittelagentur berät ab kommenden Donnerstagvormittag über zwei Zulassungsanträge der Firma Moderna und BioNTech. Es wird erwartet, dass der Ausschuss noch im Laufe des Donnerstages eine positive Empfehlung geben wird. Die formale Zulassung durch die Europäische Kommission erfolgt dann entweder noch am Donnerstagabend oder am Freitag. Beide Firmen haben umfangreiche Daten auch nach klinischer Prüfungen am Menschen vorgelegt, um die bessere Wirksamkeit dieser Impfstoffe im Vergleich zum Ursprungsimpfstoff nachzuweisen.

Die Unternehmen werden im Falle der Zulassung schon in den nächsten Tagen, in Deutschland ab Anfang nächster Woche, mit der Auslieferung des angepassten Impfstoffs beginnen. Moderna wird der Europäischen Union in den ersten beiden Monaten 70 Millionen Impfdosen ausliefern können, wovon acht bis elf Millionen bereits in der ersten Septemberwoche zur Verfügung stehen. Dabei soll Deutschland in den ersten beiden Wochen bereits 4 Millionen Dosen erhalten. BioNTech-Pfizer plant im September bis zu 29 Millionen Impfdosen an Deutschland zu liefern, davon schon 10 Millionen in den ersten beiden Wochen.

Bei erfolgreicher Bewerbung für Wettbewerbe deutlich höherer Betrag möglich


Die Regionale 2025 wird mindestens im gleichen Umfang wie die Regionale 2013 von Mitteln aus dem europäischen Regionalfonds profitieren. Darauf wies Peter Liese hin. Nachdem die Europäische Kommission unter dem früheren Haushaltskommissar Günther Oettinger zunächst deutliche Kürzungen beim europäischen Regionalfonds vorgeschlagen hatte, wurde im parlamentarischen Verfahren ein erheblicher Teil der Kürzungsvorschläge rückgängig gemacht. Nordrhein-Westfalen erhält in den nächsten Jahren weiter eine hohe Summe an europäischen Wirtschaftsfördermittel. Erstmals hat die CDU geführte Landesregierung entschieden, davon einen Festbetrag für Regionalen zu reservieren. Von den 65 Millionen Euro, die hier festgelegt sind, entfallen 30 Millionen auf die Regionale in Südwestfalen. Zusätzlich können sich Projekte der Regionale ganz normal im Wettbewerbsverfahren bei der Landesregierung für die entsprechenden Mittel bewerben. Bei einem Besuch in der Südwestfalen Agentur tauschte sich Peter Liese mit dem Geschäftsführer der Agentur, Hubertus Winterberg, und der Programmleiterin der Regionale 2025, Stephanie Arens, sowie Jochen Ritter MdL aus. Die Regionale steht unter der Überschrift „Digital. Nachhaltig. Authentisch. Die Südwestfalen-DNA“.  Mittlerweile haben zehn Projekte den dritten Stern erhalten, das heißt, die Finanzierung steht und sie können realisiert werden. Durch die mindestens 30 Millionen von der Europäischen Union wird es möglich sein, viele weitere Projekte zwischen Neukirchen im Siegerland und Lippstadt sowie zwischen Iserlohn-Letmathe und Marsberg umzusetzen.

Der Kontrast hätte krasser kaum sein können: An der Wand in der Drehkoite in Girkhausen hingen zwei alte, hölzerne Telefone. Relikte einer Zeit, die längst vergangen ist. Statt Wählscheibe lässt sich dort nun beispielsweise Videotelefonie nutzen. Nicht zufällig haben nun alle Menschen an diesem Ort die Möglichkeit, per WLAN einen kostenlosen Internetzugang zu nutzen – die Initiative „WiFi4EU“ macht es möglich und ist verzahnt mit weiteren Projekten in der Stadt der Dörfer gedacht. „Wir haben in den vergangenen Monaten und Jahren mit Blick auf unsere Digitalisierungsstrategie nachhaltige Entwicklungen geschaffen – mit der Aktivierung der Hotspots kommt nun ein weiterer wichtiger Baustein hinzu“, erklärte Bernd Fuhrmann. Der Bürgermeister der Stadt Bad Berleburg stellte gemeinsam mit den Projektverantwortlichen sowie dem Europa-Abgeordneten Dr. Peter Liese die neuen Hotspots vor – denn neben dem in Girkhausen gibt es in der gesamten Stadt der Dörfer zahlreiche weitere an zentralen Anlaufstellen. „Es handelt sich dabei um einen wachsenden Prozess: Digitalisierung wird niemals zu Ende gedacht sein – wichtig ist, dass wir jetzt die Voraussetzungen für die Zukunft schaffen, so wie dies beispielsweise auch mit ,Unser BLB-Netz‘ und dem flächendeckenden Glasfaserausbau der Fall ist. Digitalisierung ist für uns niemals ein Selbstzweck, sondern geschieht zum Nutzen der Menschen“, wusste Bernd Fuhrmann und bezog sich damit zugleich auf das strategische Leitbild der nachhaltigsten Kleinstadt Deutschlands 2020.

Batterien werden jetzt noch nachhaltiger - Klimaschutz mit Hilfe aus unserer Region

Batterien spielen bei der Energiewende eine zentrale Rolle. Um erneuerbare Energien zu speichern und optimal zu nutzen, braucht man Batterien im Verkehr, in der Industrie und auch in Gebäuden. Allerdings ergeben sich durch die verstärkte Nutzung von Batterien auch Probleme. Rohstoffgewinnung und -entsorgung müssen umweltfreundlicher werden. Deswegen hat das Europäische Parlament schon vor einigen Wochen in erster Lesung eine Reform der Batterien-Richtlinie angenommen. Der endgültige Text wird gerade mit den Vertretern der Europäischen Kommission und der Vertretung der Mitgliedsstaaten im Ministerrat ausgehandelt. Für den Herbst wird ein endgültiger Text erwartet. Bei der Diskussion um die Richtlinie hält der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese intensiven Kontakt zu den Betroffenen in der Region. So ist beispielsweise der geschäftsführende Gesellschafter der Firma HOPPECKE in Brilon, Marc Zoellner, gleichzeitig Vorsitzender des Europäischen Batterien-Verbands. Der Europaabgeordnete ist außerdem mit der HDO Druckguß- und Oberflächentechnik GmbH aus Paderborn in Kontakt.