EU als Friedensgarant / Kreis Olpe profitiert von EU-Mitteln / Keine Vergemeinschaftung von Schulden

Peter Liese war jetzt zusammen mit dem CDU-Landratskandidaten Frank Beckehoff zu Besuch beim Seniorennachmittag in Finnentrop. Wo vorab eine kleine Busfahrt mit 150 Seniorinnen und Senioren durch die Gemeinde anstand.

Wichtiges Thema waren bei der anschließenden Debatte mit den Senioren natürlich auch  die Ukraine-Krise und die Bedeutung der EU als Friedensgemeinschaft. „Der Konflikt in der Ukraine macht deutlich, dass der Frieden leider nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder neu erarbeitet werden muss. Die europäische Geschichte zeigt, dass der Krieg lange leider der Normalzustand war. Erst durch die Gründung der EU nach dem Zweiten Weltkrieg ist es gelungen, dauerhaft Frieden und Stabilität zu sichern. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass die EU den Friedensnobelpreis erhalten hat. Dieser Preis ist nicht nur ein Preis für die Funktionäre sondern für alle Bürgerinnen und Bürger. Dies wollen wir symbolisch deutlich machen“, so der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, der im Wahlkampf neben Friedensnobelpreismedaillen auch entsprechende Urkunden den Bürgerinnen und Bürger übberreicht.

Liese unterstrich auch die Bedeutung der europäischen Fördermittel (EFRE) für den Kreis Olpe, von denen der Kreis stark profitiert hat. Anders als früher können die Fördermittel nicht mehr nur im Ruhrgebiet sondern auch in Südwestfalen vergeben werden.

"Wir haben mit der Benachteiligung und Diskriminierung des ländlichen Raums aufgehört und durchgesetzt, dass die besten Projekte gefördert werden und nicht diejenigen, die ihren Sitz im Ruhrgebiet haben. Durch kluge Köpfe und innovative Ideen hat Südwestfalen davon seit 2007 enorm profitiert. Dabei muss es bleiben!". So erhielt beispielsweise die Heinrich Eibach GmbH für die Entwicklung Mittelstandsgerechter Komponenten- und Elektrofahrzeugproduktion und die Metten Fleischwaren GmbH & Co. KG für ihre Innovative Wärmerückgewinnung aus Kälteanlage eine Förderung mit den EFRE-Mittel.

Für die heimische Wirtschaft ist nach Ansicht Lieses ein harter Euro sehr wichtig. „Unsere wichtigsten Absatzmärkte sind die Länder des Euro-Raums. Deshalb wäre eine Rückkehr zur D-Mark oder ein Ausschluss großer Länder wie Spanien und Italien aus dem Euro für unsere Arbeitsplätze eine Katastrophe. Aber eine Vergemeinschaftung der Schulden, wie die SPD sie fordert, lehne ich ausdrücklich ab. Diese würde zu nachlassenden Reformanstrengungen in den Krisenstaaten führen und auch für Gemeinden wie Hemer die Zinslast erhöhen“, so Liese.