Guter Tag für Arbeitsplätze in Südwestfalen
Die EU-Kommission hat heute ihre lange erwartete Entscheidung zur Unterstützung der stromintensiven Industrie in Europa gefällt. Insgesamt fünfzehn Sektoren sind danach berechtigt aus den Erlösen des Emissionshandels finanzielle Unterstützung zu erhalten. Weiterlesen »
Neue Preisobergrenzen für Telefonate, SMS und mobiles Internet / Europaparlament nimmt neue EU-Verordnung an
Pünktlich zur Urlaubssaison stoppt die EU die Abzocke bei der Handynutzung und beim mobilen Datendownload im Ausland. Ab Juli dieses Jahres wird es strengere EU-Vorgaben für Tarifobergrenzen der Mobilfunknutzung im Ausland, das sogenannte Roaming, geben. Das Telefonieren wird im Ausland dadurch noch einmal deutlich preiswerter. Das hat heute das Europäische Parlament bei seiner Sitzung in Brüssel beschlossen. Weiterlesen »
Gesetzeslücken werden im Sinne des Patientenschutzes geschlossen / Abgeordnete fordern verständlicheren Beipackzettel
Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern Abänderungen am aktuellen System der als Pharmakovigilanzsystem bezeichneten Überwachung der Arzneimittelsicherheit in der Europäischen Union beschlossen. Die Abgeordneten reagierten damit auf den französischen Arzneimittelskandal um das Medikament Mediator. Zu den bereits in 2010 beschlossenen Regelungen sollen weitere hinzukommen. Weiterlesen »
Land muss für schärfere Kontrollen in Weihnachtsbaumkulturen sorgen, um schwarze Schafe zur Rechenschaft zu ziehen
In der Diskussion um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Weihnachtsbaumkulturen setze ich mich für ein europaweites Verbot von Tallowaminen ein. Tallowamine sind Zusatzstoffe, die glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln als sogenannte Netzmittel beigemischt werden. Wissenschaftliche Studien geben Anlass zu der Befürchtung, dass schädliche Nebenwirkungen dadurch verstärkt werden. Weiterlesen »
Peter Liese und Matthias Kerkhoff zu Besuch bei der Firma Medicons in Marsberg
Mit einem Projekt zum betrieblichen Gesundheitsmanagement in kleinen und mittleren Betrieben hatte sich die Firma Medicons im Jahr 2008 erfolgreich um Fördermittel in Höhe von 37.000 Euro aus dem sogenannten „Ziel 2“-Programm der Europäischen Union beworben. Möglich geworden war dies durch die damalige, CDU-geführte Landesregierung, die durch eine Änderung der Vergaberichtlinien im Jahr 2007 dafür gesorgt hatte, dass auch Kommunen und Unternehmen aus den ländlichen Räumen NRWs sich erstmals um diese Fördermittel bewerben konnten. Doch diese Möglichkeit blieb leider nicht lange bestehen, wie die Firma Medicons selber erfahren musste: Als man sich im Jahr 2011 mit einem Folgeprojekt bewarb, ging man leer aus und musste mit ansehen, wie fast ausschließlich Projekte aus den Ballungsgebieten die Fördermittel erhielten. Weiterlesen »
