EU-Gesetzgebung wird überarbeitet

Marktüberwachung verbessern / Rückverfolgbarkeit gewährleisten

Europa wird aus dem aktuellen Skandal um den französischem Brustimplantatehersteller PIP Konsequenzen ziehen und die entsprechende EU-Gesetzgebung anpassen. Weiterlesen »

EU-Kommission kündigt Konsequenzen an

Marktüberwachung verbessern / Rückverfolgbarkeit gewährleisten

Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute mit der Europäischen Kommission über den Skandal der fehlerhaften Brustimplantate der französischen Firma PIP (Poly Implant Prothèse) diskutiert. Die Kommission kündigte dabei an, ihren für dieses Jahr geplanten Richtlinienvorschlag über Medizinprodukte zu überarbeiten und an die neue Situation anzupassen. Weiterlesen »

Forderung nach stabilen Rahmenbedingungen / Vorschlag von Kommissar Oettinger wichtige Grundlage

Nach der Atomkatastrophe von Fukushima hat der Bundestag parteiübergreifend den Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 beschlossen. Doch viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wie die Kernenergie ersetzt werden kann, ohne dass wir noch stärker vom russischen Gas abhängig werden und wie einer unzumutbaren Erhöhung der Strompreise entgegen gewirkt werden kann.  Weiterlesen »

Abstimmung im Sinne der Patienten / Gesundheitsschutz bleibt gewährleistet / Rat darf nicht länger blockieren

Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute nahezu einstimmig einer Ausnahmeregelung für MRT-Anwendungen (Kernspintomographie) im Rahmen der Richtlinie  zu elektromagnetischen Feldern (EMF-Richtlinie) zugestimmt, um den Einsatz dieser wichtigen medizinischen Anwendung in Europa auch zukünftig problemlos zu ermöglichen. Weiterlesen »

Sammelbox für Elektro-Kleinschrott wird Entsorgung erleichtern und Wertstoffe zurückgewinnen

Die Entsorgung von Energiesparlampen wird in Zukunft in ganz Europa für den Bürger erheblich einfacher werden. Die Händler werden in Zukunft verpflichtet, in ganz Europa flächendeckend kleine Elektrogeräte zurückzunehmen, ohne dass für den Kunden die Pflicht besteht, ein neues Gerät zu kaufen. Weiterlesen »

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