Gute Nachrichten für Urlauber und Geschäftsreisende: Telefonieren und Surfen im Ausland wird billiger!

10. Mai 2012, Verbraucherschutz Peter Liese

Neue Preisobergrenzen für Telefonate, SMS und mobiles Internet / Europaparlament nimmt neue EU-Verordnung an

Pünktlich zur Urlaubssaison stoppt die EU die Abzocke bei der Handynutzung und beim mobilen Datendownload im Ausland. Ab Juli dieses Jahres wird es strengere EU-Vorgaben für Tarifobergrenzen der Mobilfunknutzung im Ausland, das sogenannte Roaming, geben. Das Telefonieren wird im Ausland dadurch noch einmal deutlich preiswerter. Das hat heute das Europäische Parlament bei seiner Sitzung in Brüssel beschlossen. Weiterlesen »

EP-Gesundheitsausschuss stimmt für verbesserte Arzneimittelüberwachung

9. Mai 2012, Gesundheit Peter Liese

Gesetzeslücken werden im Sinne des Patientenschutzes geschlossen / Abgeordnete fordern verständlicheren Beipackzettel

Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern Abänderungen am aktuellen System der  als Pharmakovigilanzsystem bezeichneten Überwachung der Arzneimittelsicherheit in der Europäischen Union beschlossen. Die Abgeordneten reagierten damit auf den französischen Arzneimittelskandal um das Medikament Mediator. Zu den bereits in 2010 beschlossenen Regelungen sollen weitere hinzukommen. Weiterlesen »

Gefährliche Zusatzstoffe zu Pflanzenschutzmitteln europaweit verbieten

4. Mai 2012, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Gesundheit Peter Liese

Land muss für schärfere Kontrollen in Weihnachtsbaumkulturen sorgen, um schwarze Schafe zur Rechenschaft zu ziehen

In der Diskussion um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Weihnachtsbaumkulturen setze ich mich für ein europaweites Verbot von Tallowaminen ein. Tallowamine sind Zusatzstoffe, die glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln als sogenannte Netzmittel beigemischt werden. Wissenschaftliche Studien geben Anlass zu der Befürchtung, dass schädliche Nebenwirkungen dadurch verstärkt werden. Weiterlesen »

Unternehmen aus Südwestfalen dürfen beim Wettbewerb um EU-Wirtschaftsfördermittel nicht benachteiligt werden

27. April 2012, Arbeitsplätze und Wirtschaft, EU-Förderprogramme Peter Liese

Peter Liese und Matthias Kerkhoff zu Besuch bei der Firma Medicons in Marsberg
Mit einem Projekt zum betrieblichen Gesundheitsmanagement in kleinen und mittleren Betrieben hatte sich die Firma Medicons im Jahr 2008 erfolgreich um Fördermittel in Höhe von 37.000 Euro aus dem sogenannten „Ziel 2“-Programm der Europäischen Union beworben. Möglich geworden war dies durch die damalige, CDU-geführte Landesregierung, die durch eine Änderung der Vergaberichtlinien im Jahr 2007 dafür gesorgt hatte, dass auch Kommunen und Unternehmen aus den ländlichen Räumen NRWs sich erstmals um diese Fördermittel bewerben konnten. Doch diese Möglichkeit blieb leider nicht lange bestehen, wie die Firma Medicons selber erfahren musste: Als man sich im Jahr 2011 mit einem Folgeprojekt bewarb, ging man leer aus und musste mit ansehen, wie fast ausschließlich Projekte aus den Ballungsgebieten die Fördermittel erhielten. Weiterlesen »

Entlastung für energieintensive Betriebe in Südwestfalen in Sicht

26. April 2012, Arbeitsplätze und Wirtschaft Peter Liese

Wer auf dem neuesten Stand der Technik produziert, darf keine Wettbewerbsnachteile haben

Es gibt Hoffnung, dass die südwestfälische Papier- und Stahlindustrie vor zu hohen Strompreisen geschützt wird. Die Papierherstellung ist wie beispielsweise die Herstellung von Stahl, Zement und Kalk mit hohem Energieeinsatz verbunden. Weiterlesen »

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