Europäische Kommission legt Bericht verspätet vor/ Vorschläge nicht konkret genug

„Der Beipackzettel muss endlich verständlicher werden.“ Dies fordert der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese. Anlass für die Forderung ist ein kürzlich von der Europäischen Kommission vorgelegter Bericht zum Thema. Dort stellt die europäische Behörde zwar fest, dass es ein Problem mit der Verständlichkeit gibt, macht aber keine konkreten Vorschläge zur Abhilfe. „Ich bin sehr enttäuscht von der Europäischen Kommission. Bereits im Jahr 2012 hat der Gesetzgeber die Kommission verpflichtet, bis spätestens 2013 einen Bericht zur verbesserten Lesbarkeit des Beipackzettels vorzulegen. Dieser Bericht kommt nun vier Jahre zu spät.

Keine unnötigen Belastungen für südwestfälische Industrie

   
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, nach langen und intensiven Beratungen, eine neue Medizinprodukteverordnung verabschiedet. Europa zieht hiermit Konsequenzen unter anderem aus dem Skandal um schadhafte Brustimplantate der französischen Firma PiP, von der auch zahlreiche Frauen in Südwestfalen betroffen waren. Darauf machte Dr. med. Peter Liese, aufmerksam.

„Es ist höchste Zeit, dass wir in Europa ein besseres Medizinprodukterecht bekommen. Vor wenigen Wochen hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil zu dem Skandal um schadhafte Brustimplantate der Firma PiP gefällt. Er hat festgestellt, dass die benannten Stellen, in diesem Fall der TÜV, bisher nicht verpflichtet waren, die Einhaltung der Regeln vor Ort zu kontrollieren. Dies zeigt, dass die bisherige Rechtslage nicht tragbar war. Nicht nur bei Brustimplantaten, sondern auch bei vielen anderen Produkten, wie Hüftimplantaten, Stents, die in die Gefäße zur Versorgung des Gehirns eingepflanzt werden oder HIV-Tests, gab es gravierende Probleme.  In Zukunft wird vorgeschrieben, dass nicht nur Papier kontrolliert wird, sondern auch vor Ort Kontrollen stattfinden müssen, und zwar unangemeldet. Dies wird die Sicherheit drastisch erhöhen, da man schwarze Schafe entdecken kann, und jeder der weiß, dass er erwischt werden kann, sich automatisch stärker an die Regeln hält. Dies schützt auch die seriösen Hersteller, von denen wir auch in Südwestfalen zahlreiche haben“, so Liese, der als Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments die Verhandlungen mitbegleitet hat.

Liebe Schwestern und Brüder,

ganz herzlichen Dank, dass ich hier heute vor Ihnen etwas sagen darf. Es ist für mich eine ganz große Ehre und ein tolles Zeichen, dass ich als Katholik in der evangelischen Kirche die Kanzelrede halten darf.


Wie vielleicht einige wissen, bin ich ganz in der Nähe von Meschede, nämlich in Ostwig aufgewachsen. Als ich dann nach meiner Realschulzeit mit 16 zum Gymnasium nach Meschede kam, habe ich gesehen, wie stark die Ökumene, die Zusammenarbeit zwischen katholischen und evangelischen Christen vor Ort in Meschede gelebt wird. Beispielsweise habe ich das ökumenische Kirchenzentrum kennengelernt. Als Jugendlicher dachte ich, dass es ein ökumenisches Kirchenzentrum in jeder Stadt gibt. Später musste ich erkennen, dass Meschede da eine Ausnahme und aus meiner Sicht ein Vorbild ist. Ich bin immer wieder begeistert, welche ökumenischen Aktivitäten es in Meschede gibt und erinnere mich vor allen Dingen immer sehr gerne an die Kinderbibelwoche, zu der ich natürlich mit meinen beiden Kindern immer gegangen bin. Ganz besonders an die KiBiWo–Band mit Hans-Jürgen Bäumer an der E-Gitarre. Deshalb finde ich es auch ein besonders schönes Zeichen, dass beim Versöhnungsgottesdienst mit dem Präses der EKD, Heinrich Bedford-Strohm, und dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, am 11. März in Hildesheim ein Christuskreuz ausgestellt wurde, dass hier in Meschede in der Abtei gefertigt wurde.

„Seit 30 Jahren wunderbare Möglichkeit für Jugendliche Europa zu entdecken und unbezahlbare Erfahrungen zu sammeln“


Die EU-Kommission plant bis Ende des Jahres eine Bewertung des Austauschprogrammes Erasmus+ vorzulegen. Im Fokus stehen dabei laut Bildungskommissar Tibor Navracsics die Effektivität, sowie die Kosteneffizienz. Die Daten sollen mittels mehrerer Quellen erhoben werden. Zum einen sollen Teilnehmerumfragen, Fallstudien und Interviews Aufschluss geben, zum anderen will die Kommission aber auch Analysen der sozialen Medien miteinbeziehen. Zusätzlich wurde eine öffentliche Konsultation eingeleitet.