Gute Argumente haben Jean-Claude Juncker überzeugt

Brüssel - Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angekündigt, dass er dem Wunsch des Europäischen Parlaments nachkommt und die Zuständigkeit für Arzneimittel und Medizinprodukte auch in Zukunft beim Gesundheitskommissar belässt. Dies hat der Fraktionsvorsitzende der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Manfred Weber,  in der Fraktionssitzung  Mittwochvormittag mitgeteilt. In seinem ursprünglichen Konzept hatte Juncker vorgeschlagen, die polnische Kandidatin Elzbieta Bienkowska, die für Binnenmarkt und Industrie zuständig ist, mit dem Dossier zu betrauen. Dies war auf heftigen Widerstand bei den Experten, zum Beispiel dem Präsidenten der Bundesärztekammer und bei den Fachleuten im Europäischen Parlament, gestoßen. Dreimal hatte sich der Ausschuss für Umwelt, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit dafür ausgesprochen, die Kompetenz beim Gesundheitskommissar zu belassen.

"Ich bin sehr froh, dass unsere guten Argumente Jean-Claude Juncker überzeugt haben", sagte Peter Liese (CDU), Arzt und gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion. "Zwar halte ich Frau Bienkowska für eine geeignete Kandidatin, aber wir müssen schon den Anschein vermeiden, dass Industrieinteressen in diesem sensiblen Bereich über Gesundheitsinteressen stehen. In allen Mitgliedstaaten ist selbstverständlich der Gesundheitsminister für Medizinprodukte und Arzneimittel zuständig. Auch im Europäischen Parlament gab es hierüber nie eine Diskussion. Natürlich ist der Gesundheitsausschuss zuständig. Wichtig ist, dass wir die laufenden Gesetzgebungsverfahren, zum Beispiel über Medizinprodukte, zügig abschließen. Dafür halte ich den designierten Gesundheitskommissar Andriukaitis für den richtigen Mann, weil er selber Herzchirurg ist und seit 2,5 Jahren als Gesundheitsminister Litauens mit dem Dossier vertraut ist", so Liese.