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Deutliches Signal / Wirtschaftlicher Druck sorgt hoffentlich für Umdenken / keine EU-Mitgliedschaft
Die EU-Mitgliedstaaten haben kürzlich beschlossen, mit der Türkei vorerst keine Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union aufzunehmen. Darauf machte Peter Liese aufmerksam. Grund für diese klare Haltung sei, dass sich das Land zuletzt immer weiter von der Europäischen Union und deren Werten wegbewegt habe. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte diesen Schritt deshalb bereits im vergangenen Jahr gefordert. Liese begrüßte den nun gefassten, offiziellen Beschluss der EU-Mitgliedstaaten. „Die Verhaftungen von Oppositionellen, Journalisten und die besorgniserregenden Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit können nicht tatenlos hingenommen werden. Deshalb ist es richtig jetzt auch einmal ein deutliches Zeichen zu setzen. Langfristig brauchen wir aber natürlich eine gute und freundschaftliche Partnerschaft mit der Türkei, aber wer die Menschenrechte und unsere europäischen Werte dermaßen mit Füßen tritt, muss auch mit den Konsequenzen leben. Der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit der EU war bislang immer eines der Kernanliegen Präsident Erdogans gewesen, weil ihm dies für Wirtschaftswachstum sorgt. Die EU ist mit Abstand der größte Handelspartner der Türkei und eine Ausweitung der Zollunion würde die türkische Wirtschaftsleistung um fast 2 Prozent steigern. Ich hoffe, dass dadurch nun langsam ein Umdenken in der Türkei stattfindet“, so Liese. Eine Vollmitgliedschaft der Türkei zur Europäischen Union lehnt Liese seit vielen Jahren ab.
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EU beschließt neues Tierarzneimittelrecht im Kampf gegen Antibiotikaresistenzen
Es ist die Horrorvorstellung. Ein Patient benötigt dringend medizinische Hilfe, doch das verabreichte Antibiotikum wirkt nicht, weil der Erreger resistent gegen das Antibiotikum ist. Diese Gefahr steigt in Europa immer mehr. Schon heute sterben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation in der Europäischen Union jährlich 25.000 Menschen, weil Antibiotika ihre Wirkung verlieren. „Wir wissen heute, dass resistente Keime in der Umwelt angekommen sind, leider auch in Badeseen. Für gesunde Menschen sind die Keime normalerweise kein Problem. Vorsicht ist aber bei offenen Wunden und bei immungeschwächten Patienten geboten. Das Beispiel zeigt, dass wir dringend Handeln müssen“, so der CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese.
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Wichtiges Zeichen für die europäische Jugend / Keine Kürzungen bei Schlüsselprogrammen
Kürzlich hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt zum EU-Haushalt für das Jahr 2019 festgelegt und dabei ein wichtiges Zeichen für die europäische Jugend gesetzt - der Antrag der EVP-Fraktion, das Interrail-Programm „DiscoverEU“ in den nächsten beiden Jahren fortzusetzen, wurde gebilligt. Das Reiseprogramm, welches 2018 initiiert wurde und bereits 15.000 Fahrkarten an junge Menschen vergeben hat, ermöglicht Jugendlichen also auch weiterhin, Europas Vielfalt zu entdecken.
„Das ist eine gute Nachricht“, freut sich Peter Liese. „Die Begegnungen mit verschiedenen Menschen in unterschiedlichen Ländern Europas sind unbezahlbare Erfahrungen.“ Als Jugendlicher hat Peter Liese selber eine Bahnreise durch Europa gemacht und unterwegs viele Jugendliche aus anderen Ländern kennengelernt. Daran denkt er auch heute noch gerne zurück.
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CDU Abgeordnete aus EU, Bund und Land zu Besuch bei BSW Berleburger Schaumstoffwerk
„Das Verfahren der Firma BSW ist ein hervorragendes Beispiel wie man mit Recycling die Umwelt schont und wertvolle Rohstoffe einsparen kann“, dies erklärte Peter Liese bei einem Besuch des Bad Berleburger Schaumstoffwerks (BSW). Gemeinsam mit Volkmar Klein (Deutscher Bundestag), Anke Fuchs-Dreisbach (Landtag NRW) und Georg Freitag (CDU-Stadtverbandsvorsitzender) machte sich der CDU Europaabgeordnete ein Bild von der Produktion. Aus Altreifen (ELT / end-of-life-tyres) werden hochwertige Böden, z.B. für Fußballplätze, Turnhallen und Kinderspielplätze hergestellt. „Kreislaufwirtschaft ist zur Zeit in der Europäischen Union ein großes Thema und das Europäische Parlament unterstützt das Recycling nach Kräften und nicht zu Letzt ist BSW ein wichtiger Arbeitgeber für Wittgenstein und darüber hinaus. Daher hat der Besuch mich sehr beeindruckt“, so Liese.
Die Produkte des Unternehmens kennt jeder. Fußballplätze, Turnhallen sind oft mit dem aus polyurethangebundenen Gummigranulat hergestellten Böden ausgelegt. Was jedoch viele Menschen nicht wissen, ist das auch Ladungssicherungsmatten, Trittschalldämmungen und viele andere Produkte von BSW hergestellt werden und das Unternehmen in diesem Bereich zu den weltweit führenden Hersteller gehören.
Weiterlesen: Ein gutes Beispiel für Kreislaufwirtschaft durch Recycling