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Peter Liese besucht Firma Gust. Alberts GmbH & Co. KG in Herscheid
„Gute Rahmenbedingungen für unsere heimische Wirtschaft und Umweltschutz sind kein Gegensatz, sondern können sich sogar ergänzen“, dies ist das Fazit eines Gespräches von Peter Liese mit der Betriebsleitung der Firma Gust. Alberts GmbH & Co. KG (GAH-Alberts) in Herscheid. Mit über 7.000 Produkten in den Bereichen Zaun, Beschläge, Profile, Bleche und vieles mehr für Heimwerker und Profis hat sich die Firma in Deutschland, Europa und der Welt, mittlerweile in der fünften Generation, zum erfolgreichen Systemanbieter für Handel, Handwerk und Industrie entwickelt.
Alexander und Dietrich Alberts zeigten am Beispiel der Kennzeichnungspflicht, unter welchen Belastungen die heimische Wirtschaft leidet. Auch bei kleinen Teilen müssen aufgrund von europäischen und nationalen Vorschriften umfangreiche Informationen direkt auf dem Produkt aufgebracht werden. Dies führt dazu, dass das Etikett zuweilen größer ist als das eigentliche Produkt oder das unnötig Verpackung angebracht wird. „Bei der Kennzeichnungspflicht ist die Lage ähnlich wie bei der Bonpflicht. Eine gut gemeinte Regel wird übertrieben und schadet der Umwelt“, betonte der Umweltpolitiker Liese.
Weiterlesen: Bürokratieabbau für Wirtschaft und Umweltschutz
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Peter Liese und Jens Kamieth haben sich bei einem Besuch des Bildungsinstituts für Gesundheitsberufe über aktuelle Herausforderungen der Kliniken in der Region informiert
Die beiden südwestfälischen Abgeordneten, MdEP Dr. Peter Liese und MdL Jens Kamieth, besuchten kürzlich das Bildungsinstitut für Gesundheitsberufe (BiGS) und informierten sich dabei unter anderen über die aktuelle Umsetzung des Pflegereformgesetzes, die Akademisierung der Pflegeberufe und Hebammenausbildung sowie die grundsätzlichen Herausforderungen der Kliniken in der Region. Die drei Geschäftsführer von Kinderklinik, Kreisklinikum und Marien-Gesellschaft, Stefanie Wied, Bertram Müller und Hans-Jürgen Winkelmann, und der Institutsleiter des BiGS, Uwe Mayenschein, nahmen sich gerne Zeit, um mit den Abgeordneten das Ausbildungszentrum für Gesundheitsberufe vorzustellen und über die Pflegereform zu diskutieren.
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Europäische Richtlinie funktioniert / Für starke Raucher auf jeden Fall gut umzusteigen
Seit Monaten verunsichern Nachrichten aus den USA über Erkrankungen und Todesfälle durch E-Zigaretten auch Nutzer in Europa. Auf Antrag der christdemokratischen EVP-Fraktion wurde das Thema deshalb nun auch mit den Experten der Europäischen Kommission im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments diskutiert. Gesetzliche Vorgaben, was genau die E-Zigaretten enthalten dürfen und wie sie deklariert werden müssen, gibt es in Deutschland seit Mai 2016 durch die Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie. Darauf machte jetzt der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese, aufmerksam. Im Anschluss an die Diskussion erklärte der Arzt und Europaabgeordnete: „Die Diskussion hat gezeigt, dass die viel kritisierte EU-Richtlinie funktioniert und sie den Gesundheitsschutz bei uns in der Europäischen Union erhöht. Nach allem was wir heute wissen, sind vergleichbare Schäden durch die E-Zigarette wie in den USA bei uns in Europa extrem unwahrscheinlich. Der Zusatz Vitamin E, der die Schäden mit großer Wahrscheinlichkeit verursacht hat, ist in der EU nämlich aufgrund eben dieser Richtlinie verboten.“ Ob weitere Regulierungen notwendig seien, müsse geprüft werden. „Wir müssen dringend alles dafür tun, um zu vermeiden, dass insbesondere Kinder und Jugendliche überhaupt erst anfangen zu rauchen. Weder die E-Zigarette, noch die klassische Zigarette. Wenn man heute allerdings weiß, dass 50 Prozent der vermeidbaren Krebsfälle durch das Rauchen verursacht werden, dann ist meine Empfehlung klar: Für starke Raucher, die es nicht schaffen aufzuhören, ist es gut auf die E-Zigarette umzusteigen“, so Liese.
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Wir müssen auch über die Vertuschung durch die chinesischen Behörden sprechen / Ideologie darf nicht über Gesundheit stehen
„Im Zusammenhang mit dem Coronavirus müssen wir unbedingt auch über die Vertuschung der Krankheit durch die chinesischen Behörden sprechen. Es ist mittlerweile offensichtlich, dass Fachleute, wie der kürzlich verstorbene Arzt Li Wenliang, die frühzeitig vor dem Coronavirus gewarnt haben, mundtot gemacht wurden. Dies zeigt, wie schlimm die Auswirkungen der Diktatur in China sind. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und es zeigt sich in diesem Fall auch, dass Menschenrechtsverletzungen wie die Einschränkung der Meinungsfreiheit die Krise verschärft haben“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese. Liese sprach sich außerdem dafür aus, dass Taiwan an den Koordinierungsmaßnahmen gegen die Krankheit beteiligt werden muss. „Aus politischen Gründen, weil der chinesischen Regierung der Ausgang der Wahl in Taiwan vor einigen Jahren nicht passte, hat China Druck auf die Weltgesundheitsorganisation ausgeübt und die Weltgesundheitsorganisation hat diesem Druck leider nachgegeben. Auch hier zeigt sich, dass Ideologie über Gesundheit steht und das muss sich dringend ändern“, so Liese.