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Bericht der EU-Kommission bestätigt erneut die ausgezeichnete Wasserqualität in Südwestfalen
In dieser Woche sollen die Temperaturen auf weit über 30 Grad steigen. Da freut sich jeder, der die Chance auf eine Abkühlung im kühlen Nass hat. In diesem Zusammenhang hat der Peter Liese eine gute Nachrichte: „Nach einem aktuellen Bericht der EU-Kommission, schneiden alle Badegewässer in Südwestfalen, der Möhnesee bei Soest, der Hennesee bei Meschede, der Diemelsee bei Marsberg, der Biggesee bei Olpe, der Sorpesee zwischen Sundern und Balve sowie der Hillebachsee bei Winterberg mit der Note "ausgezeichnet“ ab. Das freut uns alle angesichts der steigenden Temperaturen in dieser Woche“, so Liese.
Auch Wasserfreunde, die außerhalb Südwestfalens Erfrischung suchen, können beruhigt sein. Von fast 2300 Badegewässern in Deutschland haben 2123 eine ausgezeichnete Qualität, das sind 92,7 Prozent. Damit liegt Deutschland über dem EU-Durchschnitt: europaweit haben knapp über 85 Prozent der Badestellen in ganz Europa, die im vergangenen Jahr überwacht wurden, die höchsten Anforderungen für ausgezeichnete Wasserqualität erfüllt
Weitere Informationen finden Sie hier: https://ec.europa.eu/germany/news/20190606badegewaesser_de
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Klimaschutz und Arbeitsplätze noch besser verbinden
Peter Liese ist in das Verhandlungsteam seiner Fraktion für das Programm der neuen Europäischen Kommission berufen worden. Liese leitet gemeinsam mit dem rumänischen Vizefraktionsvorsitzenden der Christdemokraten, Siegfried Moritz Mureşan, die Verhandlung zum Thema Umwelt, Klimaschutz und Gesundheit. Dieser Bereich gilt als besonders kontrovers in den Verhandlungen. Am Donnerstag beginnen in Brüssel Gespräche zwischen den vier pro-europäischen Fraktionen (Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne). Ziel ist es, dem neuen Kommissionspräsidenten inhaltliche Leitlinien mit auf den Weg zu geben.
Weiterlesen: Peter Liese verhandelt über Programm der neuen Europäischen Kommission
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Wenn man es richtig macht, können sogar zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden
Der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. Peter Liese, freut sich darüber, dass die Bundesregierung nach anfänglichem Zögern jetzt doch das Ziel der Klimaneutralität in der Europäischen Union bis 2050 unterstütz. „Meine Fraktion hat ebenso wie das gesamte Europäische Parlament bereits im März eine entsprechende Initiative der Europäischen Kommission unterstütz. Die Europäische Kommission hat in einer umfangreichen Untersuchung festgestellt, dass das Ziel der Klimaneutralität erreicht werden kann, ohne Verlust von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum. Wenn man es richtig macht, können sogar zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Liese.
Klimaneutralität bedeutet, dass nicht mehr klimaschädliche Emissionen produziert werden, als durch das Wachstum von Wäldern und moderner Technologien durch Entnahme von CO2 aus der Atmosphäre kompensiert werden. „Jetzt müssen wir uns gemeinsam daranmachen, konkrete Wege aufzuzeigen wie das Ziel umgesetzt werden kann. Dazu brauchen wir Forschung und Technologien, zum Beispiel müssen wir die CO2-freie Produktion von energieintensiven Produkten wie Stahl und Zement unterstützen“, so Liese.
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Zeitumstellung schnell abschaffen / Bürgerwillen umsetzten und ernst nehmen
Die Mitgliedstaaten im Rat kommen beim Ende der Zeitumstellung nicht voran. In dieser Woche wird die rumänische Ratspräsidentschaft die übrigen 27 Mitgliedstaaten informieren, dass weiterhin kein konkretes Datum für die endgültige Abschaffung der Zeitumstellung feststeht. Die Kommission hatte das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung ursprünglich für dieses Jahr vorgesehen. Das Europäische Parlament hat sich aufgrund zahlreicher Bedenken, unter anderem der Mitgliedstaaten und Verkehrsunternehmen, für ein Ende in 2021 ausgesprochen um allen Beteiligten genügend Zeit zur Abstimmung und Anpassung zu geben. Die Mitgliedstaaten haben bis heute keine Position. Peter Liese kritisierte die Mitgliedstaaten daher deutlich.
„Die Zeitumstellung gehört schnell abgeschafft. Der Vorschlag der Europäischen Kommission liegt seit eineinhalb Jahren auf dem Tisch und das Europäische Parlament hat seine Position bereits vor der Europawahl bestimmt. Die deutliche gestiegene Wahlbeteiligung hat die Stellung des Europäischen Parlaments noch einmal verstärkt. Dass der Rat immer noch keine Idee hat wie es weitergehen soll, geschweige denn einen gemeinsamen Standpunkt um in Verhandlungen mit uns zu treten, ist inakzeptabel. Alle Umfragen bestätigen, dass die Mehrheit der Menschen die Zeitumstellung nicht will. Die Mitgliedstaaten sollen diesen Bürgerwillen daher endlich umsetzten und ernst nehmen.
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