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Initiativen zur Klimaneutralität, Flugverkehr und Seeverkehr gefordert / Südwestfalen bester Bezirk in NRW / Olpe landesweit bester Kreis
„Besser erklären reicht nicht“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Dr. Peter Liese nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl. „Wir müssen bei den Themen Internet und Klimaschutz den Kurs ändern. Wir müssen die Anliegen der jungen Menschen ernster nehmen und sie respektieren,“ so Liese. Bei den Wählern unter 30 sind CDU/CSU bei der Europawahl nur auf 15 Prozent gekommen. „Dieses Ergebnis muss ein Weckruf sein. Ich bedaure, dass ich meine Bedenken über die Art und Weise, wie wir beim Thema Urheberrecht kommuniziert haben nicht energischer vorgetragen habe und ich bedaure auch, dass ich beim Klimaschutz persönlich nicht mutiger war. Ich habe intern viele Initiativen angestoßen, aber aus meiner Sicht zu wenig Unterstützung erfahren“, so Liese, der in seinem Bezirk mit 34,9 Prozent noch relativ gut abgeschnitten hat und in seinem Heimatkreis Hochsauerland mit 41,6 Prozent auf dem gleichen Niveau lag wie bei der Bundestagswahl, obwohl die CDU bei der Europawahl bundesweit 4 Prozent schlechter lag. Das Ergebnis in Lieses Bezirk ist das Beste aller acht Bezirke in Nordrhein-Westfalen. „Das alles ist für mich ein schwacher Trost, denn ich hätte mir auch vor Ort ein besseres Ergebnis gewünscht, aber es zeigt, dass ich mit meiner Linie innerhalb der CDU richtig liege.
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Besonders Engagement für Klimaschutz und für den Kampf gegen den Krebs gewürdigt
Peter Liese gehört in Brüssel zu den einflussreichsten Europaabgeordneten. Das unabhängige Onlineportal POLITICO, das von Beobachtern als das einflussreichste für die europäische Politik gehalten wird, hat unter den 751 Abgeordneten, die 40 einflussreichsten ausgewählt. Peter Liese gehört dazu. Gewürdigt werden vor allen Dingen sein Engagement im Bereich Umwelt- und Klimaschutz, sowie der Einsatz im Kampf gegen den Krebs. „Ich freue mich sehr, dass ein so renommiertes Medium wie POLITICO mich zu den einflussreichsten Abgeordneten zählt und sie haben auch zwei meiner Herzensanliegen gewürdigt, nämlich den Klimaschutz und den Kampf gegen den Krebs. Ein weiteres Beispiel welches in der Begründung genannt wird, nämlich dass der Einsatz von Thermostatventilen aufgrund meines Einsatzes jetzt in ganz Europa Standard ist und dadurch so viel CO2 gespart wird wie 15 Millionen Autos produziere, hat auch unmittelbar mit unserer Region Südwestfalen zu tun. Diese Energiesparprodukte werden nämlich in unserer Region produziert. Daran sieht man wieder einmal, dass Klimaschutz und Arbeitsplätze kein Widersprüche sind wenn man es richtig macht," so Liese.
Den Link zur Auswahl finden Sie hier: https://www.politico.eu/list/the-40-meps-who-mattered-in-2014-2019/peter-liese/
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Freude darüber, dass AFD schlechter als bei der Bundestagswahl abschneidet / EVP stärkste Kraft / Manfred Weber muss pro-europäische Koalition in Europa anführen
Peter Liese sagte, dass die CDU nach dem Ergebnis der Europawahl Konsequenzen ziehen müsse. „Wir müssen jungen Menschen besser zuhören, ihre Anliegen ernst nehmen und besser mit ihnen kommunizieren. Das heißt nicht nur ihnen unsere Meinung erklären, sondern auch ihre Meinung besser aufnehmen.“
Peter Liese freut sich über die hohe Wahlbeteiligung und das schlechte Abschneiden der AfD (schlechter als bei der Bundestagwahl) und sagte, dass die Christdemokraten in Europa selbstverständlich den Anspruch erheben, mit Manfred Weber den nächsten Kommissionspräsidenten zu stellen. „Manfred Weber hat in Bayern ein ordentliches Ergebnis erzielt, die EVP liegt europaweit vorne. Es ist ein Gebot der Demokratie, dass der Spitzenkandidat der größten Parteienfamilie auch Kommissionspräsident wird. Dazu wollen wir ein Bündnis aller pro-europäischen Kräfte im Europäischen Parlament“, so Liese.
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Flug- und Schiffsverkehr mehr zur Verantwortung ziehen/ Bus und Bahn entlasten / Bilanz des Wahlkampfes / Südwestfalen profitiert von über 28 Millionen Euro EU-Strukturfördermittel
Peter Liese spürt im Europawahlkampf starken Rückenwind für seine Position, nämlich, dass die Europäische Union sich noch stärker beim Klimaschutz engagieren muss. Dies erklärte Liese, der auch umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, anlässlich des zu Ende gehenden Europawahlkampfs. „Seit vielen Jahren kämpfe ich im Europäischen Parlament dafür, dass wir unsere Verantwortung der jungen Generation gegenüber gerecht werden. Dabei habe ich ganz viel Gegenwind erfahren. Im Moment spüre ich Rückenwind. Ohne die Europäische Union gäbe es keinen erfolgreichen Klimaschutz und wir haben auch schon viel getan. Das wird uns von den Klimaschützern auf anderen Kontinenten, zum Beispiel von den Gegnern von Donald Trump in den USA, immer wieder bestätigt. Aber wir dürfen nicht auf halbem Wege stehen bleiben. Der europäische Emissionshandel hat jahrelang nicht funktioniert. Durch Maßnahmen, die ich maßgeblich mit vorangetrieben habe, wurde er reformiert und der Preis hat sich verfünffacht.
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