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REPowerEU-Ziele für Wärmepumpen müssen weiterhin berücksichtigt werden um unabhängiger von Gas zu werden
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes hat heute seine Position zur Überarbeitung der F-Gas Verordnung angenommen. Dabei unterstützt eine breite Mehrheit den Kommissionsvorschlag zur Reduzierung der F-Gas Emissionen und damit der Belastung des Klimas durch Treibhausgase (siehe Hintergrund am Ende des Textes). „Dies ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Wir haben an einigen Stellen sogar den Kommissionsvorschlag verschärft, insbesondere, was die Nutzung von sogenannten PFAS als Alternativen zu sehr schädlichen F-Gasen betrifft. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass Substanzen der PFAS-Gruppe langfristig nicht als Ersatz für andere F-Gase genutzt werden dürfen. Auch wenn sie zwar ein geringeres Treibhausgaspotential haben, als z.B. SF6, ist dieses eben doch weiterhin vorhanden. Außerdem sind PFAS, als ewige Chemikalie mit anderen Problemen verbunden, wie wir erst kürzlich wieder sehen konnten.“, kommentierte der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Peter Liese.
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Peter Liese: „Diese Entscheidung rettet Leben“
Europäisches Parlament nimmt im Dringlichkeitsverfahren Änderungen der Medizinprodukteverordnung an / Übergangsfristen werden deutlich verlängert / „Die Notoperation ist erfolgreich durchgeführt worden, jetzt muss der Patient in die Reha“ / Langfristige Lösungen erforderlich
„Diese Entscheidung rettet Menschenleben“. Mit diesen Worten kommentierte der gesundheitspolitische Sprecher der christdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Dr. med. Peter Liese, einen Beschluss des Europäischen Parlaments zur Medizinprodukteverordnung vom Donnerstag dieser Woche. Die Abgeordneten haben mit großer Mehrheit eine Verlängerung der Übergangsfristen angenommen. Zuvor hatten sich Ärzte und Patientenvertreter aus der ganzen Europäischen Union dafür eingesetzt. Die Medizinprodukteverordnung wurde 2017 beschlossen, um auf Skandale wie zum Beispiel den PIP-Skandal um schadhafte Brustimplantate zu reagieren. „Dies bleibt auch im Kern richtig. Wir brauchen unangemeldete Kontrollen und Benannte Stellen, von denen einige schlampig gearbeitet haben müssen besser kontrolliert werden. Durch den Brexit und Corona sind aber unerwartete Schwierigkeiten eingetreten und an manchen Stellen haben die Mehrheit im Parlament und im Ministerrat auch zu viele bürokratische Anforderungen in den Text hineinverhandelt.“, so Liese.
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Beim Standortbesuch in der Kreuztaler Feuerverzinkerei wurde dem Europaabgeordneten Dr. Peter Liese erörtert, warum feuerverzinkter Stahl ein Möglichmacher der Energiewende ist. Er bekam die einzelnen Produktionsschritte, wie Stahl feuerverzinkt wird, gezeigt und erklärt. Zudem wurde seitens des Unternehmens eine planbare Energiepolitik und ein Umdenken bei der Nachhaltigkeitspolitik eingefordert.
Siegen (21. Februar 2022) – Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments, vertritt die Region Siegen in Brüssel und besuchte am Montag, 21. Februar, The Coatinc Company am Standort Kreuztal. Der Europaabgeordnete besichtigte die Feuerverzinkungsanlage und die gesamte Produktion. Paul Niederstein, geschäftsführender Gesellschafter The Coatinc Company Holding, nutzte die Gelegenheit, um einige zentrale Forderungen der Branche zur Energie- und Nachhaltigkeitspolitik zu adressieren und Herausforderungen mit seinem Gast zu diskutieren. Im Austausch erhielt der Europaabgeordnete einen Einblick, in welchen Anwendungsfeldern feuerverzinkter Stahl zur Anwendung kommt und warum er ein nachhaltiger Werkstoff ist.
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Peter Liese ruft Unternehmen auf, konkrete Vorschläge zu senden
Die Europäische Union will bis 2050 klimaneutral werden und hat dazu eine Reihe von Gesetzen verabschiedet. Viele Unternehmen, die sich auch diesem Ziel zur Klimaneutralität verpflichtet haben, beklagen aber zahlreiche Hindernisse. Diese Hindernisse sollen jetzt systematisch untersucht und beseitigt werden. Darauf weist Peter Liese hin.
„Bürokratieabbau, Verfahrensbeschleunigung und Umweltschutz sind keine Widersprüche, sondern sollten Hand in Hand geben. Viele Menschen und viele Unternehmen wollen etwas für den Klimaschutz tun, werden dabei aber durch zahlreiche Regeln auf nationaler und EU-Ebene gehindert. Dies muss sich ändern. Deswegen bitte ich um konkrete Beispiele. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat versprochen, diese nach Möglichkeit aufzunehmen“, so Liese. Er bittet darum, die Vorschläge bis spätestens zum 28. Februar an sein Büro über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu senden.