Es ist wichtiger, den Transport des mutierten Coronavirus zu verhindern als die Sandwiche der LKW-Fahrer auszusortieren / Wenn wir klug und gezielt handeln, kann das Schlimmste in 2 bis 3 Monaten vorbei sein / Ziele der Kommission sehr realistisch


„Wir brauchen dringend bessere und systematischere Kontrollen bei allen Einreisen aus dem Vereinigten Königreich auf den europäischen Kontinent“, dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese.

„Ich finde es unerträglich, dass wir im Brexit-Abkommen klar geregelt haben, dass jegliche Einfuhr von potentiell infektiösen Nahrungsmitteln unterbunden ist und dass wir sogar darüber diskutieren, ob ein LKW-Fahrer sein Käse-Schinken-Sandwich mit in die EU bringen kann, dass die Mitgliedstaaten aber keinen systematischen Ansatz zur Vermeidung von Corona-Infektionen durch Rückkehrer aus Großbritannien haben. Nach meiner Kenntnis gibt es kein einheitliches Verfahren bei Einreisen per Flugzeug.

Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides kündigt an, dass schon vom vierten Impfstoffhersteller ein Zulassungsantrag im Februar in der EU erwartet wird / Nur eine Impfdosis nötig


„Es gibt weitere Hoffnungszeichen im Kampf gegen das Coronavirus. Die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat heute Vormittag in unserer Fraktion angekündigt, dass der Impfstoffhersteller Johnson&Johnson wahrscheinlich schon im Februar einen Zulassungsantrag bei der EU für ihren Impfstoff stellen wird“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese. Die Firma Johnson&Johnson produziert in den Niederlanden.

„Wenn das klappt, dann haben wir schon den vierten Corona-Impfstoff. Der Johnson & Johnson Impfstoff hat den Vorteil, dass man mit diesem Impfstoff nur eine Impfung braucht, um ausreichend geschützt zu sein und er ist viel leichter zu verarbeiten, zu lagern und zu transportieren als der BioNTech/Pfizer Impfstoff. Die EU hat sich 400 Millionen Dosen gesichert. Dann wird es mit der Impfstoffversorgung noch etwas schneller gehen, als wir bisher erwarten. Dann werden wir möglicherweise schon in der ersten Jahreshälfte sehr vielen Menschen ein Impfangebot machen können“, so der Arzt und CDU-Europaabgeordnete abschließend.  

Ab dem 1. März 2021 gelten für viele Elektrogeräte neue EU-Effizienzlabel. Die Effizienzlabel sollen den Verbrauchern generell bei der Kaufentscheidung helfen und die Energieeffizient der jeweiligen Elektrogeräte aufzeigen. Von der Neuerung der Energielabel sind folgende Produkte betroffen: Spül- und Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühl- und Gefriergeräte, Fernseher und Monitore. Für Lampen hingegen kommen die neuen Energielabel erst ab September 2021 und für alle anderen Elektrogeräte wohl noch später, erst ab 2024. Durch die im Rahmen der sogenannten Ökodesign-Richtlinie beschlossenen Maßnahmen sollen Energie eingespart und damit das Klima geschützt werden.

Der Unterschied zu den bisherigen Energielabeln ist, dass es ab sofort keine Plus-Klassen mehr gibt. Die Skala reicht nun lediglich von A bis G und eine Neuklassifizierung findet statt. Damit wollen die EU-Institutionen erreichen, dass bei der Einführung kein Produkt in der Energieeffizienzklasse A liegt, um Anreize für die Hersteller zu erschaffen, die jeweiligen Produkte noch energieeffizienter zu gestalten. Außerdem haben sich die Messmethoden geändert, und die alten Label sind nicht mit den neuen Labeln vergleichbar. Zusätzlich werden durch die Label noch mehr Informationen an die Verbraucher weitergegeben. „Es ist gut, dass die Label überarbeitet werden, um die Energieeffizient nochmal zu steigern. Hersteller können so motiviert werden, ihre Produkte noch effizienter zu entwickeln Generell sind die Maßnahmen im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie gute Beispiele dafür, wie Klimaschutz konkret funktioniert“, so der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. Peter Liese. 

Jetzt wird regelmäßig mehr Impfstoff für alle in der Europäischen Union zur Verfügung stehen / Bedenken der Menschen ernst nehmen / Neben Schnelligkeit auch Sicherheit wichtig

Am Mittwoch dieser Woche veranstalten die Christdemokraten im Europäischen Parlament eine Videokonferenz zum Thema Impfung, Forschung und Gesundheit in der Europäischen Union. Jeder Interessierte kann unter dem Link https://epp.group/EPP4Health ab 14.45 Uhr teilnehmen. An der Konferenz teilnehmen werden BioNTech-Gründer Ugur Sahin, der Chef des amerikanischen Partnerkonzerns Pfizer Albert Bourla, der CEO des zweiten großen deutschen Impfstoffherstellers CureVac Franz-Werner Haas sowie Tal Zaks von der amerikanischen Firma Moderna. Darüber hinaus die Forschungs- und die Gesundheitskommissarinnen der Europäischen Union, sowie Peter Liese als gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

Liese erklärte, dass es bei der Konferenz deutlich werden wird, dass die Europäische Union den Bürgerinnen und Bürgern jetzt regelmäßig, im Prinzip jede Woche, mehr Impfstoff zur Verfügung stellen wird. „Ab morgen steht auch bei uns in Deutschland der zweite zugelassene Impfstoff, nämlich der von der Firma Moderna zur Verfügung. Schon seit letzter Woche ist es offiziell genehmigt, aus einer Biontech Impfstoff Ampulle sechs statt fünf Dosen zu entnehmen. Dieser Impfstoff, mit dem schon seit dem 27. Dezember geimpft wird, wird in immer größeren Mengen zur Verfügung stehen.“ Trotz Schwierigkeiten setzt Liese auch auf den Impfstoff des britischen- schwedischen Herstellers AstraZeneca. „AstraZeneca hat zwar in den klinischen Versuchen einen Fehler gemacht, aber zum Glück laufen die klinischen Prüfungen weiter und möglicherweise gibt es jetzt bessere Informationen über Wirkung und Nebenwirkung, so dass die Europäische Arzneimittelagentur das Präparat noch im Januar zulassen kann,“ so der Arzt und CDU-Europaabgeordnete.