Videos bringen Licht ins Abkürzungswirrwarr


„Stellen Sie sich vor, sie sind Kandidat in der Quizshow und die Millionen-Euro-Frage lautet: „ Was bedeutet das Kürzel ESF“? Mit dieser Szene startet ein Kurzfilm, der auf der Facebook-Seite des Europäischen Sozialfonds(ESF) zu sehen ist. Ziel der Reihe von humorvollen Kurzfilmen ist es die Zuschauer über den Europäischen Sozialfonds aufzuklären, um die Bekanntheit des Fonds bei den Menschen in Deutschland zu steigern und um Antworten wie „Euphorischer Sprottenfischer“, wie ein deutscher Küstenbewohner im ersten Kurzfilm vermutet, zu verhindern. „Ich finde es toll, dass innovative Wege gefunden werden, um den Bürgern die Aktivitäten der EU näherzubringen. Vor allem in Zeiten in denen nationalistische Töne lauter werden, müssen wir auf gut präsentierte Informationen und Fakten setzen.“ so Peter Liese. Um dieses Ziel zu erreichen werden in den weiteren geplanten Filmbeiträgen ebenso unterhaltsame und weit gefehlte Vermutungen berichtigt.

Einhaltung bestehender Verbraucherschutzregeln besser überwachen

Wie viele von uns haben sich nicht schon darüber geärgert, dass die beim Online-Händler bestellte und bezahlte Ware einfach nicht geliefert wird. Europa reagiert jetzt. Verbraucher sollen in der EU künftig besser vor Betrug beim Einkauf im Internet geschützt werden. Dafür bekommen die nationalen Behörden bessere Möglichkeiten, um Verstöße gegen Verbraucherschutzgesetze aufzudecken. Das Europäische Parlament stimmte jetzt mit breiter Mehrheit für entsprechende Regeln, um bestehende Vorschriften besser überwachen zu können. Darauf machte Peter Liese aufmerksam. „37% der Online-Shopping- und Buchungswebseiten für Reisen, Unterhaltung, Bekleidung, Elektronik und Verbraucherkreditdienste verstießen 2014 gegen das EU-Verbraucherrecht. Hier besteht also dringender Handlungsbedarf für die Behörden, um entsprechend durchgreifen zu können, “ so Liese.

Stinksauer auf die FDP

 
Peter Liese, sprach sich im Anschluss an eine Telefonkonferenz des CDU-Bundesvorstands für konstruktive Gespräche mit der SPD über die Bildung einer großen Koalition aus. „Dies war einhellige Meinung im CDU-Bundesvorstand. Eine Minderheitsregierung ist schlecht für Deutschland. Sie bietet zum Beispiel für die Wirtschaft keinerlei Planungssicherheit, weil sich jede Woche etwas ändern kann. Gerade im Hinblick auf die Vertretung unserer Interessen in Europa, ist eine Minderheitsregierung eine ziemlich schlechte Wahl. Die GroKo ist nicht meine Lieblingskonstellation, aber sie scheint im Moment die einzige Möglichkeit um eine stabile Regierung zu bekommen. Ich bin immer noch stinksauer auf die FDP und hoffe, dass FDP-Chef Lindner möglichst schnell aus seiner Verweigerungshaltung herauskommt“, erklärte Liese, der auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist.

Umweltausschuss bestätigt Trilogergebnis zum Emissionshandelssystem


Nachdem schon die Vertreter des Ministerrats die Reform des EU-Emissionshandelssystem für den Zeitraum 2021-2030 abgesegnet haben, hat heute der Umweltausschuss mit großer Mehrheit das Trilogergebnis bestätigt. Die Reform war zuvor zwischen Vertretern des Europäischen Parlaments, des Ministerrats und der Europäischen Kommission ausgehandelt worden.

Peter Liese bewertet das Ergebnis positiv: „Ich freue mich vor allem über den Innovationsfonds, der aus 400 Millionen Zertifikaten gespeist wird. Durch ihn werden CO2-arme Innovationen in erneuerbare Energien und andere Projekte zur CO2-Minderung weiter unterstützt. Man kann davon ausgehen, dass sich der Preis einer Tonne CO2 durch die Reform auf etwa 25 Euro verfünffacht. Somit stehen ca.10 Milliarden Euro für innovative Leuchtturmprojekte, wie zum Beispiel die CO2-freie Stahlproduktion zur Verfügung.  Eines der Hauptziele des überarbeiteten Emissionshandelssystems besteht darin, der Industrie und dem Energiesektor beim Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft zu helfen. Dafür sind Innovation und Investitionen unabdingbar“, so Liese.