Auszeichnung mit Minister Herbert Reul und Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber in Straßburg


Peter Liese erhielt in Straßburg das Bundesverdienstkreuz am Bande. Bei der Verleihung wurden gleichzeitig auch der NRW-Innenminister und frühere Europaabgeordnete Herbert Reul sowie der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament und stellvertretende CSU Vorsitzende Manfred Weber mit dem Orden ausgezeichnet. In der Begründung für Peter Liese hieß es unter anderem, dass er sich seit über 25 Jahren für Entwicklungshilfeprojekte in Guatemala einsetzt. Außerdem wurde hervorgehoben, dass er sich seit Jahrzenten in kirchlichen Organisationen wie z.B. Kolping und dem Zentralkomitee der Katholiken engagiert. „Ich freue mich sehr über die Auszeichnung, vor allem weil mit Manfred Weber  auch unser Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament die gleiche Auszeichnung erhält. Mit seinem Chef auf eine Stufe gestellt zu werden, ist doch eine schöne Sache“, erklärte Liese. 

Deutliches Signal / Wirtschaftlicher Druck sorgt hoffentlich für Umdenken / keine EU-Mitgliedschaft


Die EU-Mitgliedstaaten haben kürzlich beschlossen, mit der Türkei vorerst keine Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union aufzunehmen. Darauf machte Peter Liese aufmerksam. Grund für diese klare Haltung sei, dass sich das Land zuletzt immer weiter von der Europäischen Union und deren Werten wegbewegt habe. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte diesen Schritt deshalb bereits im vergangenen Jahr gefordert. Liese begrüßte den nun gefassten, offiziellen Beschluss der EU-Mitgliedstaaten. „Die Verhaftungen von Oppositionellen, Journalisten und die besorgniserregenden Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit können nicht tatenlos hingenommen werden. Deshalb ist es richtig jetzt auch einmal ein deutliches Zeichen zu setzen. Langfristig brauchen wir aber natürlich eine gute und freundschaftliche Partnerschaft mit der Türkei, aber wer die Menschenrechte und unsere europäischen Werte dermaßen mit Füßen tritt, muss auch mit den Konsequenzen leben. Der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit der EU war bislang immer eines der Kernanliegen Präsident Erdogans gewesen, weil ihm dies für Wirtschaftswachstum sorgt. Die EU ist mit Abstand der größte Handelspartner der Türkei und eine Ausweitung der Zollunion würde die türkische Wirtschaftsleistung um fast 2 Prozent steigern. Ich hoffe, dass dadurch nun langsam ein Umdenken in der Türkei stattfindet“, so Liese. Eine Vollmitgliedschaft der Türkei zur Europäischen Union lehnt Liese seit vielen Jahren ab.

Anke Fuchs-Dreisbach und Peter Liese zu Gesprächen bei der Graebener Maschinentechnik

„Wie können wir in Zukunft eine umweltverträgliche Mobilität ermöglichen?“, mit dieser Frage beschäftigen sich alle politischen Ebenen im Moment besonders intensiv. Um sich über den neuesten Stand der Brennstoffzellenentwicklung zu informieren, besuchten die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Fuchs-Dreisbach und  Peter Liese, gemeinsam mit CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Benedikt Büdenbender, Kreistagsfraktionsvorsitzenden Bernd Brandemann und dem Vorsitzenden des Regionalrates für Südwestfalen Hermann-Josef Droege, die Graebener Maschinentechnik GmbH & Co. KG in Netphen-Werthenbach. Der familiengeführte Maschinenbauer zählt weltweit zu den führenden Anbietern von Anlagentechnik zur Herstellung von Bipolarplatten – einer Kernkomponente der Brennstoffzelle.

Wichtiges Zeichen für die europäische Jugend / Keine Kürzungen bei Schlüsselprogrammen

Kürzlich hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt zum EU-Haushalt für das Jahr 2019 festgelegt und dabei ein wichtiges Zeichen für die europäische Jugend gesetzt  - der Antrag der EVP-Fraktion, das Interrail-Programm „DiscoverEU“ in den nächsten beiden Jahren fortzusetzen, wurde gebilligt. Das Reiseprogramm, welches 2018 initiiert wurde und bereits 15.000 Fahrkarten an junge Menschen vergeben hat, ermöglicht Jugendlichen also auch weiterhin, Europas Vielfalt zu entdecken.

„Das ist eine gute Nachricht“, freut sich Peter Liese. „Die Begegnungen mit verschiedenen Menschen in unterschiedlichen Ländern Europas sind unbezahlbare Erfahrungen.“ Als Jugendlicher hat Peter Liese selber eine Bahnreise durch Europa gemacht und unterwegs viele Jugendliche aus anderen Ländern kennengelernt. Daran denkt er auch heute noch gerne zurück.