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Verhältnismäßigkeit wahren - keine Fahrverbote bei geringfügiger Überschreitung des Grenzwertes
Peter Liese fordert die Diskussion über den WHO-Grenzwert zu Stickoxiden offen zu führen. Dies machte er bei einem Besuch des prominenten Lungenfacharzt Professor Dr. Dieter Köhler in Brüssel klar. Köhler erläuterte am Dienstag seine Thesen in Brüssel vor Abgeordneten, Vertretern der Kommission und Journalisten. Liese macht sich die Thesen von Professor Köhler nicht zu eigen, fordert aber, dass die Befürworter des Grenzwertes in einem konstruktiven Dialog mit Professor Köhler eintreten und ggf. ihre Position ändern. Unabhängig davon hält er Fahrverbote bei einer geringfügigen Überschreitung des Grenzwertes für unverhältnismäßig.
Weiterlesen: Diskussion über Stickoxidgrenzwerte offen führen
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Zum Glück ist er nur noch wenige Monate im Amt und hat die Frage gar nicht zu entscheiden
„Ich bin entsetzt über diese unverantwortliche Aussage von EU-Umweltkommissar Karmenu Vella.“ Dies erklärte der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese. Vella hatte zuvor erklärt, dass er eine Verschärfung der umstrittenen Stickoxid-Grenzwerte erwäge, aber keine Lockerung.
„Ich halte es für unverantwortlich, dass ein einzelner Kommissar so eine Aussage zu einem Zeitpunkt macht, wo die Prüfung der Europäischen Kommission gerade erst begonnen hat und über 100 Lungenfachärzte berechtigte Zweifel an der Richtigkeit des Grenzwertes geäußert haben. Zum Glück kann Kommissar Vella eine solche Entscheidung nicht alleine treffen, sondern das Kollegium der Kommission und da reden auch noch andere mit. Außerdem muss die ganze Sache dann vom Europäischen Parlament und Ministerrat beschlossen werden. Ich setze auf den Spitzenkandidaten von CDU und CSU zur Europawahl, Manfred Weber, der erklärt hat, im Falle seiner Wahl zum Kommissionspräsident die NOx-Grenzwerte zu überprüfen. Umwelt- und Gesundheitsschutz stehen für mich als umweltpolitsicher Sprecher und Arzt selbstverständlich an oberster Stelle aber wir dürfen die Bedenken von Wissenschaftlern nicht einfach wegwischen,“ so Liese.
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Wir wollen unseren Beitrag leisten, damit in 20 Jahren niemand mehr an Krebs stirbt / 1 Milliarde Euro für Krebsforschung bei Kindern
Heute ist Weltkrebstag. Die Zahl der Krebsdiagnosen steigt weltweit. Deshalb soll der Kampf gegen den Krebs in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt auch auf der europäischen Agenda sein. Darauf machte Dr. med. Peter Liese, gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), aufmerksam. „Wir müssen alles dafür tun, die Menschheit von dieser Geißel zu befreien. Da muss natürlich auch Europa seinen Beitrag leisten.“ Liese wies darauf hin, dass seine christdemokratische EVP-Fraktion erst vor wenigen Monaten beschlossen habe, den Kampf gegen Krebs in Europa zu einer ihrer Prioritäten für die neue Legislaturperiode zu machen. „Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass in 20 Jahren niemand mehr in Europa an dieser schrecklichen Krankheit sterben muss“, so Liese. Insbesondere sollen Krebsarten bei Kindern bekämpft werden. „Europäische Kooperation ist bei der Erforschung und Bekämpfung von Krebs aus vielen Gründen wichtig, bei Kindern ist sie unverzichtbar. Glücklicherweise erkranken Kinder nicht sehr häufig an Krebs. Wenn es aber dann doch passiert, ist es ein besonders schlimmes Schicksal für die Familie. Aufgrund der niedrigen Fallzahlen kann sinnvolle Forschung und spezialisierte Therapie nur mit Hilfe europäischer Kooperation gelingen. Hier bietet Europa ganz konkret einen echten Mehrwert“, so Liese.
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Europawahl zum Referendum für Europa machen / Anti-Europäer in die Schranken weisen / Anerkennung für unsere Region
Peter Liese ist Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl am 26. Mai 2019. Liese wurde heute in Siegburg auf einem Delegiertenparteitag auf Nummer eins der Landesliste gewählt. Peter Liese freute sich sehr über die Nominierung und bedankte sich nach der Wahl zugleich bei den vielen Unterstützern in seiner Heimat Südwestfalen: „Ich freue mich über die Nominierung und sehe sie auch als Anerkennung für unsere Region Südwestfalen.“ In einer emotionalen Rede hielt Liese zuvor vor den Delegierten ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa und warnte zugleich vor Populisten und Antieuropäern im Europäischen Parlament. „Die EU ist für uns in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar und wir dürfen nicht zulassen, dass Anti-Europäer das Parlament lähmen und die Probleme nicht anpacken. Lassen Sie uns die Europawahl daher zu einem Referendum für Europa machen und Populisten und Antieuropäer in die Schranken weisen“, rief der gelernte Arzt den Delegierten und Gästen in Siegburg zu.
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