Peter Liese: Bundesgesundheitsministerium muss sehr zügig Finanzierung klären / Belastung für Kinderkliniken reduzieren

„Die Empfehlung der Ständigen Impfkommission zum Schutz vor dem RS-Virus ist extrem wichtig, um Kinder vor Krankenhausaufenthalten zu schützen und Pflegepersonal in Kinderkliniken zu entlasten“, dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. Peter Liese.

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Peter Liese: Ziel richtig, Umsetzung aber viel zu bürokratisch für heimische Waldbauern und lokale Kaffeeröster / Brief der Biden-Administration zeigt die Dringlichkeit

„Die Europäische Kommission muss das Inkrafttreten der Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten unbedingt verschieben und die Übergangszeit dann nutzen, um den Text zu entbürokratisieren“, dies forderte südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese. Das Ziel der Verordnung sei absolut zu unterstützen, erklärte Liese weiter: „Wir müssen etwas gegen die Abholzung weltweit tun und unsere Verantwortung wahrnehmen. Es kann nicht sein, dass Flächen im Umfang von elf Fußballfeldern pro Minute der Abholzung zum Opfer fallen. Die Verordnung wurde aber durch eine Mehrheit aus Grünen, Sozialdemokraten, Linken und französischen Liberalen zu einem bürokratischen Monstrum. Viele Kleinbauern auf der ganzen Welt, aber vor allen Dingen auch kleine Waldbesitzer in Südwestfalen und heimische Kaffeeröster können mit dem Text nicht arbeiten. Auch die vorbereitenden Arbeiten, die die Kommission eigentlich hätte durchführen müssen, sind nicht erfolgt. Dazu kommt, dass sich Drittstaaten massiv über die Gesetzgebung beschweren, auch Staaten, die das gleiche Ziel verfolgen wie wir, nämlich die Entwaldung zu stoppen. Zuletzt hatte die Biden Administration aus den USA in einem Brief vom 30. Mai die Kommission dringend aufgefordert, das Inkrafttreten zu verschieben.“

Gemeinsam für die Zukunft von ThyssenKrupp auch in Südwestfalen

„ThyssenKrupp ist nicht nur für ganz NRW, sondern auch für Südwestfalen ein wichtiger Arbeitgeber. Mit drei Standorten, zwei im Siegerland und einem in Finnentrop im Sauerland, finden sich wichtige Werke in unserer Region. Dekarbonisierung, internationaler Wettbewerb und viele andere Themen stellen die Stahlproduktion vor große Herausforderungen. Es ist daher sehr wichtig, dass wir bei allen Überlegungen nicht nur über die Hochöfen in Duisburg sprechen, sondern auch über die vielen Arbeitsplätze in der Weiterverarbeitung in ganz NRW zu sprechen“, erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese bei einem Besuch des ThyssenKrupp-Werks in Finnentrop mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Standorts Finnentrop Bernd Sasse, dem Leiter aller drei Standorte Ralf Wittkowski, dem CDU Bundestagsabgeordneten Florian Müller und Bürgermeister Achim Henkel. Am Montag sprachen Peter Liese und Florian Müller mit Verantwortlichen von ThyssenKrupp über die Zukunft der Stahlproduktion in Deutschland und Südwestfalen.